Rechtskonservative Tendenzen für einen „neuen Militarismus“ – Die AfD – die Partei des Militarismus

Referat von Bernd Meimberg Anlässlich der Nordkonferenz der VN-BdA in der antifaschistischen Erholungs – und Begegnungsstätte „HEIDERUH“ i.d.N. Von Buchholz Nordheide am 15. – 17. März 2019 Die Außen und Sicherheitspolitik der AfD und ihr Verhältnis zur Bundeswehr wird allgemein eher am Rande behandelt. Dabei gewinnt sie nach dem Einzug in den Bundestag indirekt Einfluss auf diese Politik, dessen Ausmaß noch nicht genauer einzuschätzen ist. Einwurf: Bei dem Aktionstreffen der Weiterlesen

Drohnenkampagne

Liebe Mitstreiter*innen, anlässlich des Beginns des Trainings von Bundeswehrsoldat*innen zu Pilot*innen der sieben von Israel geleasten bewaffnungsfähigen HERON-TP-Drohnen auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof am 28. Januar 2019 bitten wir von der bundesweiten „Drohnen-Kampagne“ um dringende Mithilfe. Empörend finden wir, dass das Training beginnt, ohne dass der Bundestag einen Beschluss gefasst hat, der die Bewaffnung von Drohnen erlaubt. Schlimmer noch: Dem Beschluss vorgeschaltet Weiterlesen

Deutsch-Französische „Freundschaft“

Am 22. Januar 2019 wird im Krönungsaal des Aachener Rathauses der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag in Erweiterung des Élysée-Vertrags von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron unterzeichnet. Der Vertrag von Aachen soll „Begegnungen und den Austausch der Bürgerinnen und Bürger“ unterstützen und eine engere Abstimmung vor EU-Gipfeln auf den Weg bringen. Deutschland und Frankreich halten demnach „vor großen europäischen Weiterlesen

NatWiss – Pressemitteilung

Rettet den INF-Vertrag zur Vernichtung aller landgestützten Mittelstreckenraketen in Europa! Die Naturwissenschaftlerinitiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ wurde vor mehr  als 30 Jahren gegründet in der Auseinandersetzung gegen die Stationierung der nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa, die in den achtziger Jahren ein Antrieb für den Aufschwung der Friedensbewegung war. Die Absicht der Trump-Administration, den Vertrag zum Verbot dieser Waffen aufzukündigen, Weiterlesen

Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag

• Deutsche Militärausgaben so hoch wie • seit fast 20 Jahren nicht • Russland senkt Militärhaushalt um 20 Prozent • Für Entspannung mit Russland! • Bundeswehr und NATO abrüsten! Anlässlich der Veröffentlichung der Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über die jährlichen nationalen Rüstungsausgaben 2017 erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken (Berlin) und Willi van Ooyen (Frankfurt am Main): Das renommierte Stockholmer Weiterlesen

Deutschland rüstet auf

Lühr Henken Vortrag, 6. Bundeskongress VVN-BdA, Frankfurt am Main, 1.4.2017 Deutschland rüstet auf. Ja, das stimmt. Aber, das wisst ihr selbst. Dafür muss man eigentlich niemand extra einladen, um euch das gewissermaßen nochmal offiziell zu bestätigen. Nach dem Motto, ich habe euch das jetzt bestätigt und kann dann wieder nach Haus fahren. Tschüss. So haben sich das die Veranstalter natürlich nicht gedacht. Sondern meine Aufgabe soll darin bestehen euch Fakten, Zusammenhänge und Argumente Weiterlesen