Grüne Offensive – Per Interventions- und Geopolitik Richtung Schwarz-Grün

IMI-Analyse 2020/23 | von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 13. Mai 2020 Bis Herbst 2020 wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen verabschieden. In den in diesem Zusammenhang lancierten Programmprozess wurden nun zwei Papiere eingespeist, die es in sich haben. Sowohl der Grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner als auch dem ersten „Impulspapier“ des „Forums Neue Sicherheitspolitik“ der „Böll-Stiftung“ geht es darum, Weiterlesen

Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! – Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

Am 4. November 2019 hat das Finanzamt für Körperschaften des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen. Damit ist die VVN-BdA Weiterlesen

BLACK LIVES MATTER · Demonstration in Lübeck am 13. Juni 2020

            *DEMONSTRATION #BLACKLIVESMATTER* Samstag, den 13.06 um 15 Uhr Auftaktkundgebung Konrad- Adenauer- Platz   Rassismus und Polizeigewalt gegenüber People of Color (POC), insbesondere Black People of  Color (BPOC) sind keine Einzelfälle. Die Morde an George Floyd, Breonna Taylor und Ahmaud  Arbery sind das Ergebnis einer strukturell rassistischen Gesellschaft. Wir können diese Morde nicht  ungeschehen machen, doch müssen wir das dahinterstehende System aus Weiterlesen

Gegen verschwörungsideologische Massenversammlungen

14. Mai 2020 geschrieben von Florian Gutsche VVN-BdA Bundesvereinigung Seit einigen Wochen tummelt sich eine Mischung aus Verschwörungsideologen, Wissenschaftsleugnern, Hooligans, Neonazis, Identitären, Evangelikalen, Impfgegnern, Esoterikern und Reichsbürgern im gesamten Bundesgebiet auf den Plätzen und Straßen, um gegen die Einschränkungen demokratischer Grundrechte im Zuge der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu protestieren. Organisiert werden diese von der Initiative Weiterlesen