SOLIDARISCH GEGEN DEN HASS – KUNDGEBUNG

Solidarisch gegen den Hass – Kein Raum für Rassist*innen, AfD & Nazis!

Die rechte „Bürgerbewegung Pax Europa e.V.“ (BPE) bewirbt für Freitag den 14. Februar 2020 auf dem Platz am Klingenberg eine Kundgebung mit dem rechten Hetzredner Michael Stürzenberger.

Stürzenberger ist kein unbekannter

Seit Jahren agiert er als Redner für rechte und extrem rechte Veranstaltungen, publiziert als Autor in zahlreichen rechten Internetblogs und Seiten und lässt keine Gelegenheit aus seine menschenverachtenden Hetztiraden in die Öffentlichkeit zu tragen. So verwundert es eben nicht, dass er bereits mehrfach unter anderem wegen Beleidigung, Herabwürdigung religiöser Lehren und Volksverhetzung verurteilt worden ist. Neben seiner Mitgliedschaft in der „Bürgerbewegung Pax Europa e.V.“, gilt Stürzenberger als Aktivist von „Pegida“ und unterhält Kontakte zur AfD und Mitgliedern der NPD. So nahm er beispielsweise am 12. Januar 2015, neben zahlreichen NPD-Funktionären und anderen bekannten Neonazis an einer Pegida-Demonstration in München teil.

Verbindungen nach Lübeck & zur AfD

Stürzenberger gehörte ab 2011 bis zur ihrer Auflösung im Jahr 2016 zum Bundesvorstand der islamfeindlichen und rechten Kleinstpartei „Die Freiheit“. Sein ehemaliger Parteifreund Claus Schaffer aus Lübeck gehörte ab Juni 2012 dem schleswig-holsteinischen Landesverband an. Schaffer übernahm damals eine Vielzahl an Aufgaben innerhalb der Partei, so bekleidete er neben dem Amt des Schriftführers im Landesverband die E-Mail-Betreuung, die Administration der Homepage auf Landesebene, die Administration des „DF–Netzwerk“ und verfasste eine Vielzahl an Beiträgen für „Die Freiheit“.
Heute gilt Claus Schaffer als einer der treibenden Kräfte des Landesverbandes der AfD in Schleswig-Holstein. Als Mitglied des Landtages, fungiert er als stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und als Beisitzer im örtlichen AfD-Kreisverband Lübeck. Ähnlich wie Stürzenberger hetzt Schaffer seit Jahren gegen alternative und linke Gruppierungen und Initiativen und versucht mit viel Phantasie und Verschwörungstheorien seine kruden Theorien mit Fehl- und Falschinformationen zu stützen.

Ein solidarisches Lübeck für alle

Rechte Hetzer wie Michael Stürzenberger und Claus Schaffer formulieren ihre Strategie und ihre Ziele ganz offen: Sie wollen Druck aufbauen, die Gesellschaft verunsichern, das politische System destabilisieren und zugleich in die Schaltstellen der Demokratie jenseits der Parlamente einsickern. Ihr Ziel ist die Brutalisierung und letztlich die Zerstörung der gesellschaftlichen Debatte. Wenn das gelingt, und die Gesellschaft zu extrem rechten Positionen schweigt, ist das Fundament für den Faschismus gelegt.

Ihre Strategie beruht dabei immer wieder auf inszenierten Tabubrüchen. Menschenverachtende Ansichten werden als revolutionärer Akt präsentiert. Das Ziel ist klar: Sie geben sich als KämpferInnen für Unterdrückte und Schwache, um angeblich Gerechtigkeit herzustellen. Sie geben vor, dass es dafür Mut bräuchte, den bis jetzt niemand hatte. Die vermeintlich gebrochenen Tabus bestehen schließlich darin, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus oder Homophobie unverfroren und direkt zu äußern. Nach und nach übertreten und erweitern sie immer wieder den Rahmen des gesellschaftlich akzeptierten Sagbaren.

Es geht jetzt darum, für ein Lübeck einzustehen, wie wir es uns wünschen: offen, tolerant und vielfältig. Wir wollen gemeinsam mit euch entschlossen, laut und kreativ Stürzenberger zeigen, was wir von ihm halten.

Kommt zur Kundgebung,
am Freitag
den 14. Februar 2020
um 11.30 Uhr
auf dem Platz am Klingenberg.