Nicht auf unserem Rücken – Redebeitrag der VVN-BdA


 

Am 26.6.2020 rief die IL (Interventionistische Liste)
zu einer Demonstration auf.

Ob Coronakriese oder Wirtschaftskrise – Nicht auf unserem Rücken.
Ich wurde gebeten einen kurzen Beitrag
zu der Aufrüstung zu halten.

Ich bin der Bernd Meimberg von der VVN-BdA und seit zig Jahren aktiv in der Friedensbewegung und in der Kampagne Abrüsten statt aufrüsten.

Die skandalöse Behandlung von Menschen die mit wenig Einkommen gesellschaftlich wichtige Arbeit leisten entspringt einer geringen Wertschätzung dieser Menschen. Das ist Ausbeutung und damit auch eine Art von Rassismus – also Kapitalismus in Reinkultur. Millionen von Menschen und kleine Unternehmen haben in Coronazeiten große Probleme – bis hin zu einem Verlust der wirtschaftlichjen Existenz.

Für die Bundesregierung ist aber wichtiger die Aufrüstung und Kriegsvorbereitung gegen Ruslland zu forcieren. Dabei geht es nicht nur um sinnlos verprasstes Geld, sondern auch mittels Propaganda die Gesellschaft langfristig kriegswillig zu machen.

Es werden Kampfjets bestellt, die Atomsprengköpfe der U.S. A. an ihren Zielort transportieren sollen, U-Bote, Mehrkampfschiffe zum langjährigen Aufenthalt weltweit, Korvetten für militärische Operationen auf der Ostsee, Kampfdrohnen und es werden immense Summen in den Cyberkrieg gesteckt und vieles anderer mehr.

Das Ausgabensoll für 2020 beträgt 45,05 Mrd Euro. Bis 2024 soll der Kriegsetat auf ca. 60,2 Mrd. anwachsen. Das wären 1,5% des Brutto Inland Produktes (BIP). Ziel ist 2% des BIP im Jahr 2031 – das könnten leicht 80 bis 100 Mrd. Euro pro Jahr werden. Damit hätte die BRD in ganz Europa, also einschließlich Russland, den größten Kriegshaushalt.

Das ist ein Natobeschluss und Frau Krampf Knarrenbauer will ihn unbedingt durchsetzen. Mitte März äußerte sie sich konkret: „Im Schnitt bekommt die Bundeswehr jede Woche einen neuen Panzer, jeden Monat ein neues Flugzeug und jedes Jahr ein neues Schiff. Aus der in Grundlagenpapieren skizzierten strategischen Umorientierung der Bundeswehr sind damit konkrete kriegsvorbereitende Maßnahmen geworden. Außer den LINKEN sind alle Parteien im Bundestag für Aufrüstung und Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Mein kleiner Beitrag soll dazu dienen, das in den Bewegungen die Rüstungskosten und die Kriegsvorbereitung der Bundesrepublik mit gedacht wird. Denn die Aufrüstung wird die sozialen Probleme in diesem Land verschärfen – Kapitalismus eben.