Mehr Thatcher als Spengler – Alexander Dobrindt und die Neocon-Revolte

UZ – Zeitung der DKP am 19. Januar 2018 Von Phillip Becher  Das mediale Echo war groß, als der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt als Begleittext für die  Klausurtagung seiner Partei zu Jahresbeginn in Springers Welt eine „bürgerlich-konservative Wende“ forderte (die UZ berichtete in ihrer letzten Ausgabe). Dobrindt: Mit der AfD steht mittlerweile „eine Oppositionspartei in den Startlöchern, die Dobrindts Stichworte erfreut aufgreifen und ihn bei nächster Gelegenheit Weiterlesen

Zur Weigerung, die NPD zu verbieten

Artikel aus ZEIT-ZEUGE Nr. 13, Mai 2017 Am 17. Januar 2017 steht es fest: die NPD wird nicht verboten. Dieses Urteil muss für jeden vernünftigen Menschen unerträglich und nicht akzeptabel erscheinen. Immer haarscharf am eigentlich so eindeutigen Art. 21 Abs. 2 GG entlang hangelnd urteilt das Bundesverfassungsgericht darüber, was für uns ertragbar und akzeptabel zu sein hat: eine rechtsextreme Partei, die seit Bestehen Naziideologie verbreitet, sich unverhohlen (dabei oft ungestört) rassistisch Weiterlesen

Deutschland rüstet auf

Lühr Henken Vortrag, 6. Bundeskongress VVN-BdA, Frankfurt am Main, 1.4.2017 Deutschland rüstet auf. Ja, das stimmt. Aber, das wisst ihr selbst. Dafür muss man eigentlich niemand extra einladen, um euch das gewissermaßen nochmal offiziell zu bestätigen. Nach dem Motto, ich habe euch das jetzt bestätigt und kann dann wieder nach Haus fahren. Tschüss. So haben sich das die Veranstalter natürlich nicht gedacht. Sondern meine Aufgabe soll darin bestehen euch Fakten, Zusammenhänge und Argumente Weiterlesen

Unsere Antwort auf das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“

Berlin / Bonn Friedenspolitische Forderungen und Perspektiven der Kooperation für den Frieden Inhalt: Inhalt Frieden stiften Kriegslogik und Konfrontation: Kritik am Bundeswehr-Weißbuch 2016 Die Erweiterung des Sicherheitsbegriffs und die Entgrenzung des Militärischen An Alternativen weiterarbeiten: Aufgaben für die Kooperation für den Frieden Friedenspolitische Forderungen und Perspektiven: Verantwortung zu Abrüstung und internationaler Gerechtigkeit Mitglieder Weiterlesen