75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen – Für das UN-Atomwaffenverbot

Redebeitrag von Bernd Meimberg auf der Kundgebung zum Hiroshimatag am 6. August in Lübeck. Bernd ist einer der Sprecher der VVN- Bund der Antifaschisten Lübeck und Kreis Herzogtum Lauenburg und aktiv in der Friedensbewegung regional und bundesweit.

Wärend die Welt an das schlimmste Kriegs – Verbrechen dem Abwurf zweier Atombomben durch die USA erinnert und das Nie wieder einfordert, ist es wieder die USA, die seit einigen Jahren atomar um – und aufrüstet um einen Atomkrieg führbar zumachen. Es ist wieder die USA, die damit anfängt und die Schuld daran, dass sie das machen müsste – anderen versucht in die Schuhe zu schieben.

Es ist skandalös, dass die bundesdeutsche Politik nicht aufschreit – nie wieder. Dass die Mehrheit der Bevölkerung Krieg und erst recht nicht Atomkrieg ablehnt scheint diesen Regierungsverantwortlichen egal zu sein.

US -Strategen träumen vom „großen Krieg“ gegen Russland den man nur unter Einsatz von taktischen Atomwaffen gewinnen kann.
Gesteuert wird dieses US-Denken davon, dass man meint, tatsächlich Nuklearoperationen begrenzter Art durchführen zu können.

Das Abfeuern einer Trident-Rakete von einem U-Boot mit dem neuen Sprengkopf birgt große Gefahren. Denn das angegriffene Russland könnte erst kurz vor dessen Einschlag erkennen, ob es sich um einen Angriff mit diesem kleinen oder mit acht großen Sprengköpfen handelt. Russland sieht darin eine „gezielte Verwässerung der Grenzen zwischen nichtstrategischen und strategischen Waffen“ und kündigt an, dass es „jede Attacke mit Anwendung von ballistischen US-Raketen, welche von U-Booten abgeschossen würden, ungeachtet von deren Bestückung als einen atomaren Angriff werten werde.“ Die Antwort sei gemäß russischer Militärdoktrin ein „atomarer Gegenschlag“.

 

Die Vorhaben mit den taktischen US-Atombomben in Büchel lassen uns Alarm schlagen.Denn die Erneuerung der Bomben, die eine wesentlich erhöhte Präzision und das Eindringen in russisches Erdreich gegen verbunkerte Ziele ermöglichen soll, verschafft der NATO sehr gefährliche Potenziale, so dass Deutschland und Europa drohen, zu einem atomaren Schlachtfeld zu werden.
Es geht aber nicht nur um Büchel. Vor unserer Haustür in der Ostsee werden neue kleinere U-Bote mit atomar bestückten Raketen kreuzen.

Die Szenerie erinnert fatal an die Zeit als die USA Pershingmittelstrecken in Deutschland stationierte – übrigens gefordert von der damaligen Bundesregierung.

Beängstigen muss das US-Verhalten deshalb besonders, weil die US-Doktrin den Ersteinsatz von Nuklearwaffen durchaus zulässt, US-General Tod Wolters – in seiner Doppelfunktion als Oberbefehlshaber des US-European Command und der NATO – auf die Frage, „ob ein Verzicht eines nuklearen Ersteinsatzes aus seiner Sicht ein denkbarer Schritt sei, antwortete […] I’am a fan of flexible first use policy. Der US-General ist also ein Anhänger des flexiblen nuklearen Ersteinsatzes in Europa. Deutlicher geht es kaum.“
Ein Nuklearkrieg in Europa ist somit denkbar und wird durch diese neuen Sprengköpfe wahrscheinlicher.

Die US-Atom-U-Boote sind nicht mehr der NATO unterstellt, so dass Konsultationen oder gar Widerspruch der europäischen NATO-Mitglieder vor dem Ersteinsatz von US-Atomwaffen in Europa nicht gebraucht werden.

Vor dem Hintergrund der aktuellen weltpolitischen Lage ist und bleibt die Hauptaufgabe aller gesellschaftlichen Kräfte, die sich der Friedensbewegung zugehörig fühlen, die Verhinderung der gigantischen Aufrüstung im konventionellen und gleichzeitig im atomaren Bereich.

„Abrüstung statt Aufrüstung!“ und Verhinderung eines Krieges in Europa! lautet nach wie vor das Ziel und die Parole!

Zum Schluss möchten wir uns der Aufforderung an die Tornado-Piloten anschließen die nukleare Teilhabe zu verweigern.
Sie haben das Recht – denn laut Taschenkarte der Bundeswehr (Ausgabe 2008) ist deutschen Soldatinnen der Einsatz atomarer Waffen gemäßt Kriegsvölkerrecht ausdrücklich verboten.
Sie können Ihre direkte Miwirkung an der nuklearen Teilhabe aufkündigen.    bm